Kapitel

Weitere Fälle von Schweinepest in Südhessen

Blaualgen im Wißmarer See

Führungen durch den Frankfurter Hauptbahnhof

Dieburg: Brand in Lagerhalle

B455 wird zwischen Ockstadt und Rosbach gesperrt

Thorsten Winter
Thorsten Winter
Gießen. Ein Jahr nach den Ausschreitungen beim Eritrea-Festival in Gießen ist das erste Urteil gefallen. Ein vierundzwanzigjähriger Mann wurde zu einem Jahr und drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt: wegen Landfriedensbruchs und gemeinschaftlich begangenen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte. Die Staatsanwaltschaft forderte in ihrem Schlussplädoyer zwei Jahre und sechs Monate Haft. Die Verteidigung wollte nur eine Geldstrafe, die durch die Untersuchungshaft bereits abgegolten gewesen wäre.

Der Angeklagte, der eritreischer Staatsbürger ist und zuletzt in der Schweiz lebte, soll zu den etwa 100 Personen gehört haben, die am 8. Juli 2023 Polizeibeamte angriffen. Sie warfen Steinen und Flaschen, zündeten Rauchbomben und durchbrachen Absperrungen, um auf das Gelände zu gelangen. 
Ein Polizist berichtete als Zeuge vor Gericht von „bürgerkriegsähnlichen Zuständen“. Nach Polizeiangaben wurden dabei insgesamt 26 Polizistinnen und Polizisten verletzt.

Veranstalter des Festivals war der Zentralrat der Eritreer in Deutschland, der wegen seiner Nähe zu dem Regime im Land von anderen Exil-Eritreern kritisiert wird. In Eritrea regiert Präsident Isayas Afewerki in einer Einparteiendiktatur. Meinungs- und Pressefreiheit sind stark eingeschränkt. Auch der Vierundzwanzigjährige wollte nach Überzeugung des Gerichts gegen das Fest protestieren, das er als „Jubelveranstaltung“ empfunden habe. Um auf das abgesperrte Gelände zu gelangen, sei er auf ein Polizeiauto geklettert und habe dieses dabei beschädigt. Auf den Videos war nicht zu sehen, dass er Polizisten angegriffen hätte. Allerdings habe er sich auch nicht von der Gruppe um ihn herum distanziert, die die Polizei attackierte.

Die Ereignisse in Gießen zogen nach Angaben der Staatsanwaltschaft rund 650 Ermittlungsverfahren nach sich, bisher wurden etwa 50 Anklagen und Strafbefehle verfasst. Die übrigen Verfahren seien teils noch offen, teils eingestellt oder die entsprechenden Personen sind zur Fahndung ausgeschrieben. (dpa)

Weitere Fälle von Schweinepest in Südhessen

Thorsten Winter
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Groß-Gerau. Nach dem Ausbruch der Schweinepest im Juni im Kreis Groß-Gerau ist die Tierseuche hier nun in drei weiteren Betrieben festgestellt worden. Die betroffenen Landwirte halten jeweils 9, 33 und 158 Hausschweine, einer von ihnen zudem etwa 50 Wildschweine in einem Gehege, wie das hessische Landwirtschaftsministerium in Wiesbaden mitteilte. 

Alle Schweine haltenden Betriebe in der Region würden gegenwärtig von den Behörden aufgefordert, ihre Bestände täglich auf Krankheiten zu untersuchen und diese dem Veterinäramt des Kreises zu melden. Dies sei auch in den drei neuen Fällen geschehen. Das Landeslabor bestätigte laut Ministerium alle Verdachtsfälle. 

„Darüber, wie das Virus in die Bestände eingetragen wurde, kann aktuell noch keine Aussage getroffen werden. Die Untersuchungen der Tierseuchenexperten des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) dauern noch an“, hieß es weiter. Neben den Hausschweinen würden auch die Wildschweine der neu betroffenen Betriebe von einem Spezialunternehmen getötet: „Anders als bei Hausschweinen wird hier allerdings auf die Erlegung unter Einsatz einer Schusswaffe zurückgegriffen.“ (dpa)
Thorsten Winter
Thorsten Winter
Fulda. Das Landgericht Fulda hat in einem Berufungsprozess den Schuldspruch gegen einen Mann bestätigt, der aus Ärger über nächtlichen Lärm einer feiernden eritreisch-orthodoxen Kirchengemeinde einen Schuss aus einer Schreckschusspistole abgefeuert hat. Zwei Menschen erlitten dabei im vergangenen Jahr durch austretendes Gas Atemwegsbeschwerden, Schmerzen beim Schlucken und tränende Augen.

Der 54 Jahre alte Mann wurde der fahrlässigen Körperverletzung, des unerlaubten Führens einer Schusswaffe und der Störung der Religionsausübung für schuldig befunden, wie das Gericht mitteilte. Das Strafmaß ist dasselbe wie beim Urteil der Vorinstanz vom Februar: ein Jahr Freiheitsstraße auf Bewährung.

Der Angriff erfolgte am 9. Juli 2023 gegen 2.25 Uhr im Vorraum der katholischen Fuldaer St. Joseph-Kirche, die die eritreisch-orthodoxe Religionsgemeinschaft für eine besondere Feier gemietet hatte. Der Angeklagte war während der Tat laut Gutachten betrunken mit einem Wert zwischen 1,9 und 2,6 Promille. Gegen das Urteil des Amtsgerichts hatten die Staatsanwaltschaft und der Angeklagte Berufung eingelegt. Im Berufungsverfahren kam noch eine Verurteilung wegen Störung der Religionsruhe hinzu, was sich aber nach Gerichtsangaben nicht auf das Strafmaß auswirkte. (dpa)

Blaualgen im Wißmarer See

Thorsten Winter
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Wettenberg. Weil sich Blaualgen stark vermehrt und im Wasser ausgebreitet haben, rät das Gesundheitsamt des Landkreises Gießen derzeit vom Baden im weithin beliebten Wißmarer See ab. Der Betreiber des Badebetriebs weise mit Aushängen auf diesen Rat hin. Gäste sollten besonders alle Zonen mit auffällig verfärbtem Wasser meiden. Die auch als Cyanobakterien bezeichneten Blauaugen können unter anderem Magen-Darm-Beschwerden, Haut- und Augenreizungen verursachen. Ein Gesundheitsrisiko besteht beim Verschlucken, aber auch beim äußerlichen Kontakt mit belastetem Wasser, wie es heißt. In ein paar Tagen werde das Wasser des Sees abermals untersucht.
Thorsten Winter
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Bad Nauheim. Nach dem Ausbruch der Schweinepest in Südhessen sind neben den Landwirten auch die Jäger massiv gefordert. Um die Ausbreitung des Virus einzudämmen, werde die Expertise in vielerlei Hinsicht eingebracht, sagte der Sprecher des Landesjagdverbandes Markus Stifter auf dpa-Anfrage. Unter anderem werde mit Wildkameras die Population überwacht und mit rund 50 ausgebildeten Kadaversuchhund-Gespannen nach toten Wildschweinen gesucht. Zudem würden weiterhin Landwirte bei der Ernte unterstützt - hier gehe die Hauptzeit aber dem Ende zu.

Im Kampf gegen die Schweinepest gilt in Hessen inzwischen nach EU-Vorgaben eine neue behördliche Gebietseinteilung in „Sperrzone 2“ (frühere Restriktionszone) und „Sperrzone 1“ (Pufferzone). In der etwa 150.000 Hektar großen Pufferzone werden die Jäger zu verstärkter Jagd aufgerufen. „Ziel ist, die Wildschweinepopulation in diesem Bereich deutlich zu verringern, um die Ansteckungsgefahr für die Wildschweine einzudämmen“, erklärte das Jagdministerium. 

In der rund 100.000 Hektar großen „Sperrzone 2“, die eng um den Ausbruchsort im Kreis Groß-Gerau liegt, gilt nach wie vor unter anderem ein striktes Jagdverbot und Leinenzwang für Hunde, um die Tiere nicht aufzuschrecken. Im Kreis Groß-Gerau war Mitte Juni der erste Fall von Schweinepest in Hessen bei einem Wildschwein festgestellt worden. Inzwischen gab es auch in mehreren Hausschwein-Beständen Ausbrüche. 

Der Kreis Groß-Gerau liegt vollständig in der „Sperrzone II“. Ferner zählen zu der Zone Teile der Kreise Offenbach-Land, Bergstraße und Darmstadt-Dieburg sowie des Main-Taunus-Kreises und der Städte Frankfurt am Main, Darmstadt und Wiesbaden. Zur Pufferzone zählen Teile des Hochtaunus-Kreises, des Rheingau-Taunus-Kreises und weitere Gebiete des Kreises Bergstraße. Die Gebiete auf hessischer Seite mit speziellen Auflagen im Kampf gegen die Seuche entsprechen damit laut Ministerium in etwa der Fläche des Saarlands. (dpa)

Führungen durch den Frankfurter Hauptbahnhof

Thorsten Winter
Thorsten Winter
Frankfurt. Die Deutsche Bahn bietet künftig Führungen durch den Hauptbahnhof an. Es geht vor allem auf einen Blick auf die Baustellen. Der Staatskonzern modernisiert das Gebäude von 1888 in mehreren Abschnitten seit 2020 und bis 2033 mit einem Gesamtaufwand in Höhe von 1,2 Milliarden Euro. Zuletzt sind zur Fußball-Europameisterschaft Teile der unterirdischen B-Ebene saniert der Öffentlichkeit übergeben worden.

Von 2025 an wird in der Haupthalle mit dem Bau eines sogenannten Atriums begonnen. Der Boden der Halle soll so durchbrochen werden, dass  Besucher anschließend auf die Ebene darunter mit ihren Ladenlokalen schauen können. Doch werden für die Digitalisierung des Eisenbahnbetriebs auch Kabel verlegt. Bei den Sanierungsarbeiten wird schon der geplante Bau des Fernbahntunnels an der Südseite des Hauptbahnhofs berücksichtigt.

Die Führungen dauern zwei Stunden. Die erste Führung ist für den 1. August um 15 Uhr geplant. Weitere Termine sind der 5. und der 20. September sowie der 7. November. Eine Anmeldung im Internet ist unter www.mein-hbf-ffm.de/baustellenfuehrung erforderlich.  mak.
Thorsten Winter
Thorsten Winter
Wiesbaden. In Hessen müssen viele Eigentümer und Mieter immer höhere Grundsteuern an die Kommunen zahlen. Laut dem Bund der Steuerzahler Hessen haben in diesem Jahr 119 der 421 Städte und Gemeinden die Grundsteuer B erhöht. Damit habe sich die Zahl der Hebesatzsteigerungen verglichen mit 2023 mehr als verdoppelt. Da die Erhöhungen in vielen Kommunen massiv ausgefallen seien, habe sich zudem der Durchschnitt der Grundsteuerbelastung um 34 Punkte auf 543 Prozent erhöht, teilte der Steuerzahlerbund als Ergebnisse seiner Kommunalfinanzanalyse mit. Allein zwölf Städte hätten ihre Grundsteuer um 300 Punkte oder sogar mehr erhöht. Damit verlangen   124 Kommunen mehr als 600 Prozent bei der Grundsteuer B von den Bürgern.

„Die diesjährige Steuererhöhungswelle ist mehr als besorgniserregend“, sagt Jochen Kilp, Vorstand des hessischen Steuerzahlerbundes.  „Sie dürfte weniger auf die bevorstehende Grundsteuerreform zurückgehen, die zum Jahreswechsel 2024/2025 greift. Vielmehr zeugt sie von einer äußerst angespannten Finanzlage der hessischen Kommunen.“  Dies begründet er auch damit, dass es 2024   immer mehr Städten nicht möglich sei, einen Etat auszugleichen.  Seiner Einschätzung nach setzen steigende Löhne,  mehr Flüchtlinge und ein höheres Preisniveau die städtischen Etats unter Druck. (robm.)
Alexandra Dehe
Alexandra Dehe
Frankfurt. Das Kabinenpersonal der Lufthansa-Regionaltochter Cityline erhält rückwirkend höhere Gehälter. Die Entgelte der rund 900 Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter steigen in zwei Schritten um 7,5 Prozent und 4,5 Prozent, wie die Gewerkschaft Ufo berichtet. Die Laufzeit des Tarifvertrags umfasst die Jahre 2024 und 2025, wie auch der Konzern bestätigt.

Die Cityline-Crews hatten sich im März an den Kabinenstreiks beteiligt, zu denen Ufo bei der Lufthansa selbst und bei der Cityline aufgerufen hatte. Der Teilabschluss für die Tochtergesellschaft kam nun Monate später. 

Weiterhin ungeklärt sind Fragen zum Übergang des Personals zum neuen Lufthansa-Flugbetrieb City Airlines, der seit diesem Sommer schrittweise Verbindungen von der Cityline übernimmt. Nach den Konzernplänen gibt es bislang ab dem Jahr 2027 keine Perspektive mehr für die Cityline. Die Gewerkschaften Ufo und die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit verlangen Verhandlungen zu dem Thema. (dpa)
Laura-Marie Büll
Grebenstein. Ein älteres Ehepaar aus dem Landkreis Kassel hat einen Betrugsanruf durchschaut und der Polizei zur Festnahme eines mutmaßlichen Kriminellen verholfen. Die nahm am Donnerstag einen 16 Jahre alten Jugendlichen fest, der Schmuck und Bargeld am Haus des Paars abholen wollte, wie die Polizei mitteilte. Zuvor hatte sich ein Betrüger dem Ehepaar gegenüber am Telefon als Polizist ausgegeben.

Angeblich habe die Enkelin der Senioren einen tödlichen Unfall verursacht, hieß es in dem Anruf. Um eine Haftstrafe abzuwenden, müsse eine Kaution von 90.000 Euro gezahlt werden. Der Mann durchschaute den Betrug der Polizei zufolge sofort, spielte am Telefon aber weiter mit, während seine Frau die echte Polizei anrief. Er beteuerte demnach, nicht so viel Bargeld zu haben, bot aber Schmuck und Bargeld im Wert von 20.000 Euro an. Daraufhin schickte die Betrügerbande laut Polizei den Jugendlichen zum Wohnhaus des Ehepaars.

Dort warteten bereits versteckte Polizisten, die den 16 Jahre alten Jugendlichen festnahmen. Die Polizei ermittelt gegen ihn sowie die bislang unbekannten Mittäter wegen bandenmäßigen Betrugs. Der Verdächtige ist den Angaben nach polizeibekannt und sein Wohnsitz war zunächst unbekannt. Ein Haftrichter soll über eine mögliche Untersuchungshaft entscheiden. (dpa)
Laura-Marie Büll
Offenbach. In Hessen müssen sich die Menschen zum Ende der Woche auf Regen und Wolken einstellen. Bereits am Freitagvormittag regnet es gebietsweise, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte. Ab dem Nachmittag sind dann Gewitter mit Starkregen und stürmischen Böen von bis zu 65 Kilometer pro Stunde zu erwarten. Die Temperaturen erreichen Höchstwerte bis 26 Grad.
Am Samstag bleibt es bewölkt und teils regnerisch, insbesondere am Nachmittag gibt es Gewitter, stellenweise ist auch Starkregen möglich. Das Thermometer zeigt maximal bis 28 Grad an. Es weht schwacher bis mäßiger Wind; bei Schauern und Gewitter sind auch starke Böen möglich.
Der Sonntag startet in Hessen dann zunächst weiterhin mit vielen Wolken und etwas Regen. Im Laufe des Tages lockert sich das Wetter jedoch auf. Die Temperaturen liegen nach DWD-Angaben bei 23 bis 27 Grad, der Wind ist schwach bis mäßig. (dpa)

Dieburg: Brand in Lagerhalle

Alexandra Dehe
Alexandra Dehe
Dieburg. Ein Feuer in einer Lagerhalle in Dieburg hat für einen Sachschaden im hohen sechsstelligen Bereich gesorgt. Die Halle einer Werkstatt sei in der Nacht zum Freitag aus bisher unbekannten Gründen in Brand geraten, teilte die Polizei Südhessen am Morgen mit. Bis zu zehn Anwohnerinnen und Anwohner hätten ihre Wohnungen wegen der Rauchentwicklung kurzzeitig verlassen müssen, sagte ein Polizeisprecher. Als der Brand gelöscht war, konnten die Menschen wieder zurück in ihre Wohnungen. Auch eine angrenzende Bahnstrecke musste demnach während der Löscharbeiten gesperrt werden.

Nach etwas mehr als einer Stunde habe die Feuerwehr den Brand löschen können. Verletzt wurde nach den Angaben der Polizei niemand. Die Polizei hat die Ermittlungen zur Brandursache aufgenommen. (dpa)