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Babler von Wahlkommission als Parteichef bestätigt - Parteitag im Herbst

Andreas Babler ist neuer Chef der SPÖ. Der Traiskirchener Bürgermeister nahm das Amt an, nachdem eine Neuauszählung der Stimmen vom Parteitag in Linz seinen Sieg bestätigt hatte. Babler will der Partei Stolz und Würde zurückgeben. Die SPÖ müsse eine Partei sein, die sich vor nichts und niemanden fürchte. Das Comeback der Sozialdemokratie starte hier und heute. 

Am Mittwoch stellte sich Babler in der Löwelstraße vor. Empfangen wurde er von längerem Beifall. Babler drückte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern seine Wertschätzung aus und berichtete, dass er bei seiner Tour im Sommer alle politischen Bezirke besuchen wolle. 

Am Mittwochnachmittag fand die erste Präsidiumssitzung unter der Leitung Babler statt. Dabei wurde beschlossen, dass die SPÖ im Spätherbst einen ordentlichen Parteitag abhalten wird, bei dem die Gremien neu gewählt werden und wohl auch das Statut in Richtung mehr Mitgliederbestimmung geändert werden soll.

Die Stimmung in der knapp 2,5-stündigen Sitzung beschrieb Babler als "super". Alle Entscheidungen seien einstimmig gefallen. Ein Personalpaket gab es nicht zu hören. Das will der neue Parteichef erst den zuständigen Gremien vorlegen, also im Fall des Klubchefs der Klubvollversammlung, die für kommenden Dienstag angesetzt ist und in Sachen Bundesgeschäftsführer dem Parteivorstand, der wohl nächste Woche zusammensitzt.
Harald Hinger

Slowenische Vize-Regierungschefin will Babler bald treffen

Die slowenische Vize-Regierungschefin Tanja Fajon hofft auf ein baldiges Treffen mit dem neuen SPÖ-Chef Andreas Babler. "Wir hoffen, dass es bald zu einem persönlichen Treffen der Chefs der slowenischen und österreichischen Sozialdemokratie kommen wird", teilte die slowenische Regierungspartei der APA am Dienstag auf Anfrage mit. Zuvor hatte Babler schon der Chef der tschechischen Sozialdemokraten (ČSSD), Michael Šmarda, gratuliert. Wie Babler ist auch er Bürgermeister.
Harald Hinger

Parteitag im Spätherbst

Die SPÖ wird im Spätherbst einen ordentlichen Parteitag abhalten, bei dem die Gremien neu gewählt werden und wohl auch das Statut in Richtung mehr Mitgliederbestimmung geändert wird. Das ist das Ergebnis der ersten Präsidiumssitzung unter dem neuen Parteivorsitzenden Andreas Babler Mittwochnachmittag. Dieser berichtete von positiver Atmosphäre und quasi dem Auftrag, den entfachten Drive vollständig auszuleben.

Zum Präsidium war der Großteil der Parteigranden erschienen, einzelne wie Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser und der Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreter Georg Dornauer ließen sich per Video dazu schalten. Der steirische Landeschef Anton Lang hatte sich entschuldigen lassen. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ist ja nicht Teil des Präsidiums.

Die Stimmung in der knapp 2,5-stündigen Sitzung beschrieb Babler als "super". Alle Entscheidungen seien einstimmig gefallen. Ein Personalpaket gab es nicht zu hören. Das will der neue Parteichef erst den zuständigen Gremien vorlegen, also im Fall des Klubchefs der Klubvollversammlung, die für kommenden Dienstag angesetzt ist und in Sachen Bundesgeschäftsführer dem Parteivorstand, der wohl nächste Woche zusammensitzt. Babler hofft letzteres zumindest.
APA/Hochmuth
Zu klären hat er kommende Woche auch noch, ob er sein Amt als Traiskirchener Bürgermeister behält. Es macht jedenfalls den Eindruck, dass es so ist, betonte Babler doch, dass schon vorher abgeklärt gewesen sei, dass man zumindest vorerst beide Rollen gleichzeitig ausfüllen könne.

Die Präsidiumsmitglieder zeigten sich vor und nach der Sitzung angetan, dass man nun in neue Zeiten starten kann. So war etwa der scheidende FSG-Chef Rainer Wimmer "sehr zufrieden" mit Babler als Chef. Die ebenfalls scheidende Vorarlberger Landesvorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger wiederum erwartet sich von Babler, dass er "Schwung in die Partei bringt". Auch Niederösterreichs Landesparteichef Sven Hergovich, der Doskozil unterstützt hatte, versicherte Babler seiner Loyalität.
APA/Hochmuth
Harald Hinger

Politologe: Immer wieder Ergebnisverwechslungen in der Schweiz

Das SPÖ-Wahlchaos bringt Österreich nicht überall auf der Welt Häme ein. Ausgerechnet aus der Demokratiehochburg Schweiz kommt am Dienstag eine selbstkritische Stimme. "Mit Spott aus der Schweiz in Richtung Osten sollte man momentan vorsichtig sein", schreibt der renommierte Politikwissenschafter Silvano Möckli auf Twitter. "Es kommt hierzulande periodisch vor, dass nach Volksabstimmungen Ja- und Nein-Stimmen verwechselt werden."

Möckli führt diesbezüglich ein folgenschweres Beispiel vom vergangenen September an. Bei der landesweit knappen Volksabstimmung über die Anhebung des Pensionsalters für Frauen wurden in einer Gemeinde im Kanton Solothurn Ja- und Nein-Stimmen verwechselt. Der Fehler in Balsthal habe sich erst am darauffolgenden Tag bei einer Nachzählung herausgestellt. Das führte dazu, dass die ursprüngliche knappe Ja-Mehrheit im ganzen Kanton kippte.
Michelle Hirschbeck

Erstes SPÖ-Präsidium mit Babler als Parteichef

Andreas Babler ist heute zu seinem ersten Präsidium als SPÖ-Chef gekommen. Er wolle eine "Einschätzung und Analyse der Lage" abgeben, sagte er vor Journalisten. Personelle Entscheidungen dürften keine fallen, dafür wird aber Bablers Wunsch nach einem Vorziehen des ordentlichen Parteitages auf Herbst Thema sein. 
APA/Hochmuth
Die Präsidiumsmitglieder zeigten sich grosso modo entspannt nach den Turbulenzen der vergangenen beiden Tagen. FSG-Chef Rainer Wimmer betonte, dass er mit dem neuen Parteichef "sehr zufrieden" sei. Ebenso ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, der schon "sehr neugierig" auf die Vorschläge Bablers sei, wie er bei seinem Eintreffen meinte.
APA/Hochmuth
Frauenchefin Eva Maria Holzleitner, die als Favoriten als Klubchefin gehandelt wird, wollte zu Personellem nichts sagen - nur soviel: man werde im Präsidium "generell" die nächsten Schritte besprechen. SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim hingegen erwartet sich Fakten und einen Bericht von Babler, es "wäre wichtig", die Geschehnisse intern aufzuarbeiten. Die scheidende Vorarlberger Landesvorsitzende Gabriele Sprickler-Falschlunger wiederum erwartet sich von Babler, dass er "Schwung in die Partei bringt". Mehrere Präsidiumsmitglieder aus den Bundesländern waren entweder entschuldigt oder nahmen wie Peter Kaiser und Georg Dornauer per Video an der Sitzung teil.
Frauenchefin Eva Maria Holzleitner
Frauenchefin Eva Maria Holzleitner. APA/Hochmuth
Michelle Hirschbeck

Babler vor der Sitzung des Parteipräsidiums 

APA/Hochmuth
Michelle Hirschbeck

Doskozil plant keine Rückkehr in SPÖ-Bundesgremien

Der burgenländische Landesparteichef Hans Peter Doskozil hat heute bekräftigt, dass er keine Ambitionen hat, sich in der SPÖ wieder auf Bundesebene zu engagieren. Das erklärte er am Rande der LH-Konferenz in Andau. Zuvor hatte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) erklärt, dass er hofft, Doskozil würde sich unter dem neuen Vorsitzenden Andreas Babler an der inhaltlichen Diskussion beteiligen.

Bei der Pressekonferenz nach Abschluss der Landeshauptleute-Konferenz thematisierten die Journalisten auch die jüngsten Vorgänge in der SPÖ. Unter anderem wurde Doskozil gefragt, ob er nun wieder in das Bundesparteipräsidium einziehen wolle. Der Landeshauptmann verwies jedoch lediglich auf sein Statement am Montag. Dort hatte er bereits festgehalten, dass das "Kapitel Bundespolitik" für ihn abgeschlossen ist. Weiters betonte er: "Ich verwehre mich gegen Spekulationen, wer wann mit wem telefoniert hat. Das ist nicht mein Thema derzeit." Man kenne die Situation und es gebe eine "klare Stellungnahme", mehr sagte Doskozil nicht dazu.
Michelle Hirschbeck

Babler setzt sich für mehr Mitbestimmung ein

Michelle Hirschbeck
“Es gibt eine klare Stellungnahme meinerseits und damit hat sich's.”
Hans Peter Doskozil beantwortet keine weiteren Fragen zur SPÖ-Abstimmungspanne
APA/Jäger
Michelle Hirschbeck

Details zum Besuch von Babler in der Löwelstraße

Andreas Babler hat sich heute an seiner neuen Wirkungsstätte vorgestellt. Kurz nach 9 Uhr traf der SPÖ-Chef in der Parteizentrale in der Löwelstraße ein, um sich eine knappe Stunde mit deren Mitarbeitern auszutauschen. Empfangen wurde Babler von längerem Beifall. Noch unklar ist weiter, wer die Bundesgeschäftsführung übernimmt. Interimistischer Ansprechpartner ist der Leitende Sekretär für Organisation Christian Sapetschnig. 

Den Mitarbeitern drückte er seine Wertschätzung aus und berichtete, dass er bei seiner Tour im Sommer alle politischen Bezirke besuchen will. Angenommen worden sei Babler sehr gut, hieß es seitens eines Sprechers. Aufbruchsstimmung sei spürbar gewesen.
APA/Hochmuth
Michelle Hirschbeck

Babler bereits als Jugendsekretär in Löwelstraße

Ganz neues Terrain ist die Löwelstraße für Andreas Babler nicht, war er doch nach eigenen Angaben dort in seiner Zeit als Jugendsekretär tätig. Ungeachtet dessen wurden ihm heute nicht nur die Mitarbeiter sondern auch die Räumlichkeiten vorgestellt. Im Raum steht ja ein Auszug der SPÖ aus der legendären Zentrale, weil diese nicht mehr modernen Arbeitsgegebenheiten entspricht. Babler wollte sich im Vorfeld seiner Wahl nicht festlegen, ob er an diesen Plänen festhält. Unter anderem wollte er diese Frage mit den Betroffenen, also den Mitarbeitern, abklären.
APA/Hochmuth
Sein Arbeitstag dürfte jedenfalls auch heute ein längerer werden. Denn als erstes Gremium tritt am Nachmittag ein Präsidium zusammen. Dort soll Bablers Plan, einen ordentlichen Parteitag im kommenden Herbst inklusive Statutenänderung zur Basiswahl der Parteiführung durchzuführen, besprochen werden. Dass schon Namen für Bundesgeschäftsführung oder Parlamentsklub genannt werden, ist eher unwahrscheinlich.

Als Favoriten gelten für den Klub Frauenchefin Eva Maria Holzleitner und Umweltsprecherin Julia Herr. Letztere ist auch eine Option für die Zentrale ebenso wie Willi Mernyi, Leitender Sekretär des ÖGB, der schon diverse Male für den Posten angefragt worden war, bisher aber jeweils abgelehnt hatte.
Michelle Hirschbeck

Statement von Michael Ludwig im APA-Video

Index
https://uvp-apamultimedia.sf.apa.at/embed/77a119cd-5b01-4f79-b6f…
uvp-apamultimedia.sf.apa.at
Michelle Hirschbeck

"Reine Angelegenheit der SPÖ" 

Nicht kommentieren wollten die Vorgänge in der SPÖ die ÖVP-Landeschefs. Vorarlbergs Markus Wallner etwa winkte auf Journalistenfrage sofort ab. Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner betonte, dass der neue Vorsitzende "reine Angelegenheit der SPÖ" sei. Entscheidend sei nun, dass für die Republik gearbeitet wird, so Mikl-Leitner. 
Michelle Hirschbeck

Kein Statement von Doskozil

Von Hans Peter Doskozil gab es vor Beginn der Landeshauptleute-Konferenz keinen Kommentar. Er verwies beim Fototermin am Morgen nur auf die um 11 Uhr anstehende Pressekonferenz.
APA/Jäger
Michelle Hirschbeck

Ludwig wünscht sich aktive Rolle Doskozils in Bundesgremien

Am Rande der Landeshauptleute-Konferenz in Andau (Bezirk Neusiedl am See) sind auch die SPÖ-Landeshauptmänner zusammengetroffen. Michael Ludwig (Wien) berichtete in der Früh vor Journalisten, dass es Kontakt mit Hans Peter Doskozil (Burgenland) gegeben habe und er hofft, dass sich dieser künftig unter dem neuen SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler an der inhaltlichen Diskussion beteiligt.
APA/Jäger
Nach der Abstimmungspanne am außerordentlichen SPÖ-Bundesparteitag ist aus Ludwigs Sicht nun alles geklärt, es gebe ein eindeutiges Ergebnis. Babler müsse nun einige Entscheidungen treffen und am Nachmittag im Bundesparteipräsidium soll die weitere Vorgangsweise besprochen werden. Dass Babler vergebens versucht habe, Doskozil zu erreichen, könnte am Terminpensum des burgenländischen Landesparteichefs liegen, meinte der Wiener Bürgermeister. Immerhin sei dieser auch als Vorsitzender der LH-Konferenz gefordert gewesen.

Ludwig betonte, dass er immer dafür gewesen sei, dass Doskozil in den Bundesparteigremien eine Rolle spielen soll. Hierfür habe er ihm auch in der Vergangenheit seinen Platz im Präsidium angeboten. Nun hoffe er, dass sich Doskozil auch künftig an der inhaltlichen Diskussion beteiligen wird.
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