Martina Sumper-Scheiber

Entscheidung über SPÖ-Vorsitz fällt auf Parteitag


Die Entscheidung über den Parteivorsitz der SPÖ fällt auf einem außerordentlichen Parteitag. Versuche, doch noch eine Stichwahl unter den Mitgliedern durchzuführen, sind vom Parteivorstand abgeblockt worden. Andreas Babler tritt nun am Parteitag am 3. Juni in Linz gegen Hans Peter Doskozil an, nachdem Pamela Rendi-Wagner nach ihrer Niederlage bei der Mitgliederbefragung nicht antritt. Ob sie überhaupt aus der Politik ausscheidet oder sie ihr Mandat im Nationalrat behält, blieb offen.

Doskozil hat beim Parteitag bessere Chancen, wiewohl er mit Gegenwind der delegiertenstarken Wiener und Gewerkschafter zu rechnen hat. Ein Mitglieder-Entscheid hätte Babler eher in die Hände gespielt. Dementsprechend verfolgten beide Kandidaten jeweils den Pfad, der ihnen erfolgversprechender erscheint.
rst

Zahlen zum Parteitag am 3. Juni in Linz

Insgesamt werden 609 Delegierte zur Stimmabgabe aufgerufen sein, alleine 350 davon kommen aus Bezirksorganisationen, dazu 30 aus den Landesorganisationen. Immerhin 50 Delegierte haben die Gewerkschafter, 30 die Frauen.
Redaktion - apo

SPÖ-Konflikt neuerlich eskaliert, Parteitag entscheidet

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Ludwig: Stichwahl wäre "logisch" gewesen

Bürgermeister Michael Ludwig begründete seinen Schwenk in Richtung Stichwahl nach dem Vorstand damit, dass es "logisch" gewesen wäre, die Mitglieder den Prozess auch zu Ende bringen zu lassen - umso mehr als es drei etwa gleich starke Gruppen gegeben habe. Wen er selbst wählt, will er von den Inhalten der Kandidaten abhängig machen.
APA/Schlager
Redaktion - apo

"Kampfabstimmung" für Doskozil in Ordnung

Hans Peter Doskozil will die Entscheidung, den Parteivorsitz entscheiden zu lassen, akzeptieren, sagte er nach der Sitzung. Dass es auf dem Parteitag zu einer "Kampfabstimmung" zwischen ihm und Babler komme, sei für ihn in Ordnung. Er zeigte sich optimistisch, dabei siegreich hervorzugehen und auch die nächste Nationalratswahl mit der SPÖ zu gewinnen. Der Sieger müsse die Partei jedenfalls wieder einen.
Martina Sumper-Scheiber

Parteitag entscheidet über Vorsitz

Die Entscheidung über den Parteivorsitz der SPÖ fällt auf einem außerordentlichen Parteitag. Versuche, doch noch eine Stichwahl unter den Mitgliedern durchzuführen, sind am Dienstagnachmittag vom Parteivorstand abgeblockt worden. Mit 25:22 wurde dieser Wunsch (von Andreas Babler und der Wiener Landespartei) abgelehnt. Babler tritt nun am Parteitag gegen Hans Peter Doskozil an.
APA/Schlager
Babler meinte nach der Sitzung, er hätte sich eine stärkere Einbindung der Mitglieder gewünscht. Seine Chancen geschmälert sieht er durch die Entscheidung am Parteitag jedoch nicht.

Abgestimmt wurde namentlich, also offen. Vor allem die Flächenbundesländer votierten dafür, den längst vorgegebenen Prozess mit Parteitag nach der Mitgliederbefragung einzuhalten. Die Vertreter Wiens und der Jugend sowie einzelne Bundesländer-Repräsentanten aus dem Lager der scheidenden Parteichefin Pamela Rendi-Wagner waren für eine Absage des Parteitags und eine Stichwahl der Basis.

Dem vorangegangen waren stundenlange zähe Sitzungen von Präsidium und Vorstand, in denen keine gemeinsame Vorgangsweise gefunden wurde. Überraschend hatten die Wiener nach dem Ausscheiden der von ihnen favorisierten Rendi-Wagner auf eine Stichwahl gedrängt, obwohl es just diese Landesgruppe war, die davor stets gegen solch ein Votum aufgetreten war.

Doskozil soll mit Rücktritt gedroht haben
Doskozil soll im Präsidium gar mit seinem Rückzug gedroht haben, weil er offenkundig die Partei nicht einen könne. Die Vertreter fast aller anderen Landesorganisationen überzeugten ihn jedoch, im Prozess zu bleiben. Doskozil hatte ja bei der Mitgliederbefragung knapp Platz eins vor Babler und Rendi-Wagner geholt.
APA/Schlager
Doskozil mit besseren Chancen bei Parteitag
Beim Parteitag Samstag kommender Woche in Linz hat der burgenländische Landeshauptmann auch mit dem Traiskirchener Bürgermeister als Gegenkandidaten die besseren Chancen, wiewohl er mit Gegenwind der delegiertenstarken Wiener und Gewerkschafter zu rechnen hat. Ein Mitglieder-Entscheid hätte Babler eher in die Hände gespielt. Dementsprechend verfolgten beide Kandidaten jeweils den Pfad, der ihnen erfolgversprechender erscheint.
Martina Sumper-Scheiber

Rendi-Wagner erläuterte Vorstand die Beweggründe für ihren Abschied 

Sie wurde mit viel Beifall bedacht. In einzelnen Wortmeldungen wurde auch bedauert, dass ihr in den vergangenen Jahren nicht ausreichend Unterstützung zu Teil geworden war.

APA/Schlager
Martina Sumper-Scheiber

SPÖ-Konflikt neuerlich eskaliert

Der SPÖ-Führungskonflikt ist neuerlich eskaliert. Nach Informationen der APA konnte sich das Präsidium nicht einigen, wie man mit dem gestern ausgewerteten Mitgliedervotum umgeht. Damit muss nun am Nachmittag der Vorstand entscheiden, ob es zu einer Stichwahl der Mitglieder verbunden mit einer Verschiebung des Parteitags kommt oder das eigentlich vorgegebene Prozedere mit nur einem Parteitag kommende Woche durchgezogen wird.
Dem Vernehmen nach hatte die Wiener Partei plötzlich der Stichwahl das Wort geredet, die sie bis dahin stets abgelehnt hatte. Der Parteivorstand hatte ja nach viel hin und her einen klaren Pfad vorgegeben, der vorsah, dass auf die Mitgliederbefragung ein außerordentlicher Parteitag folgen soll, der formal die Entscheidung trifft.

Diesen Beschluss nimmt man nun offenbar nicht mehr wirklich ernst, nachdem das Ergebnis der Befragung äußerst knapp ausgegangen ist und mit Pamela Rendi-Wagner die favorisierte Kandidatin der Wiener Partei quasi ausgeschieden ist. Dem Vorstand wird dem Vernehmen nach die Aufgabe gestellt, entweder das bisherige Prozedere zu bestätigen oder eine Stichwahl zu ermöglichen.

Auf diese drängt Babler seit Wochen. Nach seinem gestrigen zweiten Platz hat der Traiskirchener Bürgermeister Lunte gerochen und schon vor dem Präsidium, das zwei Stunden länger als geplant dauerte, gemeint: "Schau' ma mal, ob es einen Parteitag gibt." Nach der Sitzung meinte er, er werde jedenfalls kandidieren. Ob Hans Peter Doskozil, Sieger der Mitgliedsbefragung, auch kandidiere, müsse man diesen fragen.

Dieser gab kurz darauf auch schon die Antwort: Er werde "mit Sicherheit" antreten. Davor hatte es Gerüchte gegeben, dass er mit seinem Rückzug gedroht habe, sollte das eigentlich festgeschriebene Prozedere ausgehebelt werden und eine Stichwahl stattfinden.
Martina Sumper-Scheiber

SPÖ-Vorsitzende und ihre Wahlergebnisse seit 1945

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Martina Sumper-Scheiber

Bisherige SPÖ-Vorsitzende seit 1945

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Martina Sumper-Scheiber

Die SPÖ twittert

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SPÖ Burgenland trifft sich am Mittwoch zum Landesparteivorstand

Die SPÖ Burgenland trifft sich am Mittwochvormittag im Eisenstädter Landhaus zu einem Landesparteivorstand, wie die APA erfuhr. Landesparteichef Hans Peter Doskozil - Sieger der SPÖ-Mitgliederbefragung - wird den Vorstand dabei über die jüngsten Ereignisse informieren. Um Personelles geht es dabei dem Vernehmen nach noch nicht. Doskozil hatte ja angekündigt, sein Amt als Landeshauptmann vor dem Intensivwahlkampf abzugeben.

Der Vorstand tritt um 10 Uhr im SPÖ-Landtagsklub zusammen. Ein Pressestatement wird es danach nicht geben, hieß es. Bereits geplante Pressekonferenzen mit SPÖ-Vertretern am Vormittag wurden aufgrund des Vorstands bereits abgesagt.
Redaktion - apo

SPÖ-Gremien mit Gesprächsbedarf nach Mitgliederbefragung

Nach der Mitgliederbefragung über Parteivorsitz und Spitzenkandidatur gibt es einiges an Gesprächsbedarf für die Gremien der SPÖ. Denn ob des knappen Ergebnisses scheint die weitere Vorgangsweise keineswegs ausgemachte Sache zu sein. Einmal mehr erhob der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bei seinem Eintreffen den Führungsanspruch und betonte es sei an der Zeit, "persönliche Befindlichkeiten hintanzustellen".

Anders sah das der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler, der den linken Flügel repräsentiert und der bei der Mitgliederbefragung hinter Doskozil auf den zweiten Platz kam. "Ja ich will Vorsitzender werden", sagte er auf eine entsprechende Frage. Einmal mehr redete er einer Stichwahl das Wort. "Ein Vorsitzender braucht ein klares Votum der Mitglieder".

Der Fristenlauf würde eine Stichwahl nicht verunmöglichen, meint Babler, der dem Präsidium zwar nicht angehört, heute aber von der scheidenden Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner eingeladen wurde. Für ihn ist der Sonderparteitag in knapp zwei Wochen keine ausgemachte Sache: "Schau ma mal, ob es einen Parteitag gibt." Telefonat mit Doskozil habe er noch keines geführt. 
Doskozil erinnerte daran, dass das Mitgliedervotum zu respektieren sei. Ein Angebot habe er Babler noch keines gemacht, so der burgenländische Landeschef. Freilich werde es aber darum gehen, dass die Führungsmannschaft das Spektrum der Sozialdemokratie abbilde. "Es geht darum, den Bogen nicht nur inhaltlich sondern auch personell zu spannen."

Unterstützung für Doskozil aus den Bundesländern
Auf Unterstützung kann Doskozil aus den meisten Ländern bauen. Für den steirischen Landeschef Anton Lang ist das Mitgliedervotum zu respektieren, wie dieser vor den Gremien festhielt. Er hoffe, dass es am Parteitag nur einen Kandidaten geben werde. Auch der designierte SPÖ-NÖ-Landesparteivorsitzende Sven Hergovich stellte sich klar hinter Doskozil. Er habe schon vor der Befragung gesagt, er werde die Person mit den meisten Stimmen unterstützen, und das gelte auch nach der Wahl.

Für eine Stichwahl plädierte hingegen SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim. Der Wunsch danach sei sehr groß, berichtete sie von Anrufen, die sie erreicht hätten. Ob diese auch kommen wird, würden die Mehrheiten in den Gremien entscheiden. Aufgrund der Statuten sei jedenfalls klar, dass Platz eins für Doskozil bei der Mitgliederbefragung noch keine Entscheidung über die Parteiführung sei. Ob sie selbst Doskozil oder Babler ihre Stimme geben würde, ließ Yildirim offen.

Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch aus dem Team um die unterlegene Noch-Parteichefin Rendi-Wagner sprach angesichts der hohen Beteiligung bei der Mitgliederbefragung von einem "sehr machtvollen Stimmungsbild". Nun werde man in den Vorstand gehen, um das Ergebnis zu bewerten. Auch Deutsch betonte erneut, dass die Mitgliederbefragung nur Teil eins einer Entscheidung über die Parteiführung sei. Die Entscheidung werde am Parteitag getroffen.

FSG-Chef Rainer Wimmer ging wortlos an den wartenden Journalisten vorbei. Die Gewerkschafter hatten ja mehr oder weniger offen Rendi-Wagner unterstützt. Der Doskozil-skeptische Wiener Bürgermeister Michael Ludwig zeigte sich den wartenden Journalisten nicht vor dem Präsidium.
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Martina Sumper-Scheiber

Die Präsidiumsmitglieder trudeln ein...

Martina Sumper-Scheiber

Rendi-Wagner tritt nicht am SPÖ-Parteitag an

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