Redaktion - mhi

Die Steiermark wählt einen neuen Landtag

941.509 Steirerinnen und Steirer können am Sonntag ihre Stimme für neun Parteien abgeben und damit einen neuen Landtag wählen. Die ersten Wahllokale sperren um 6.30 Uhr auf, die letzten schließen um 16.00 Uhr. Kurz danach dürfte eine erste Hochrechnung vorliegen. Bisher haben immer ÖVP oder SPÖ den Landeshauptmann in der Steiermark gestellt. Diesmal könnte es erstmals ein blauer Landeshauptmann werden.
rst

191.452 Wahlkarten ausgestellt

Bei der steirischen Landtagswahl zeichnet sich ein Briefwahlrekord ab: Laut Landeswahlbehörde wurden 191.452 Wahlkarten ausgegeben, das entspricht 20,34 Prozent der 941.509 Wahlberechtigten. Damit wollen fast doppelt so viele Personen per Wahlkarte abstimmen als noch 2019 (102.846 Wahlkarten bzw. 10,76 Prozent der Wahlberechtigten). Die meisten Wahlkarten wurden im Wahlkreis 4 in der Obersteiermark mit 60.690 beantragt und vergeben, dicht gefolgt vom Wahlkreis 1 Graz und Umgebung (59.860). Im Wahlkreis 2 Oststeiermark wurden 37.960 Wahlkarten ausgegeben, im Wahlkreis 3 Weststeiermark 32.942. Auf Bezirksebene heruntergebrochen wurden in Graz-Stadt mit 33.385 die meisten Wahlkarten ausgestellt.

Bis Samstag 9.00 Uhr konnten die verschlossenen Wahlkarten noch in Briefkästen geworfen werden, damit diese für das Wahlergebnis mitausgezählt werden. Versäumte man diese Frist, kann die ausgefüllte und zugeklebte Wahlkarte am Sonntag noch bei der eigenen Bezirkswahlbehörde abgegeben oder von einem Boten hingebracht werden. Diesbezüglich sollte man sich bei der jeweiligen Wahlbehörde vorweg informieren.

Alternativ gibt man die Wahlkarte einer anderen Person am Sonntag in ein Wahllokal im eigenen Bezirk mit (oder bringt sie selbst hin) - anders als bei der Nationalratswahl ist aber wichtig, dass sie im eigenen Bezirk abgegeben wird. Ist die Wahlkarte am Sonntag noch nicht ausgefüllt und zugeklebt, kann man auch persönlich in jedem Wahllokal in der Steiermark - unabhängig vom Bezirk - mit dieser Wahlkarte noch seine Stimme abgeben. Erstmals bei einer Landtagswahl in der Steiermark konnte man auch schon bei der mündlichen Beantragung der Wahlkarte sofort sein "Kreuzerl" machen.
Redaktion - mhi

LH Drexler fragt bei Kunasek nach "Wolf im Schafspelz"

Der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler will bei der Landtagswahl den ersten Platz der ÖVP verteidigen und hat ein Duell mit der FPÖ und deren Chef Mario Kunasek ausgerufen. Der Landeschef ließ zuletzt schärfere Töne zur illegalen Migration hören, als gemäßigten Blauen sehe ihn die Bevölkerung aber wohl nicht, sagte er im APA-Interview. Mit seinem "Duellanten" komme er persönlich gut aus, aber es sei die Frage, inwieweit auch Kunasek "ein Wolf im Schafspelz" sei.
APA/Scheriau
Die im Wahlkampf von der ÖVP gewählten Themen Sicherheit - gekoppelt mit Migration und Integration - sowie Leistung seien "urtypische Themen" der ÖVP: "Ich glaube, dass gerade das Thema 'Leistung muss sich lohnen' von entscheidender Bedeutung ist. Das Sicherheitsthema ist deswegen so wichtig, weil Sicherheit die Basis eines gelingenden gesellschaftlichen Zusammenlebens ist. Und Sicherheit hat in unseren Tagen auch viel mit illegaler Migration und Integration zu tun. Hier vernünftige Positionen zu beziehen, halte ich für selbstverständlich, denn ich möchte jene 85 bis 90 Prozent der Menschen in diesem Land, die sich Sorgen im Zusammenhang mit Migration, mit Verlustängsten kultureller Identität oder Ähnlichem haben, nicht den Freiheitlichen überlassen." Die ÖVP biete der Wählerschaft vernünftige Positionen beim Thema Migration, "ohne Verschwörungserzählungen mitkaufen zu müssen oder Putin um den Hals zu fallen".

Mit Kunasek habe Drexler einen "respektvollen Umgang im Landtag". Dass gegen den blauen Parteichef von der Staatsanwaltschaft Klagenfurt ermittelt wird, störte Drexler bisher nicht: "Das ist ein Faktum, aber ich werde die zivilisatorische Errungenschaft der Unschuldsvermutung immer verteidigen, auch bei Mario Kunasek. Ich hätte mir aber gewünscht, dass die Staatsanwaltschaft in Klagenfurt zügiger vorgeht, weil es wäre für die Steirerinnen und Steirer erfreulich gewesen, wenn man mehr über diese Verdachtsmomente gewusst hätte, als man jetzt weiß. Man tappt im Dunkeln."
APA/Scheriau
Ein weiterhin großes Thema des Wahlkampfes war bisher das geplante Leitspital im Bezirk Liezen. Die ÖVP plant dieses gemeinsam mit dem aktuellen Koalitionspartner SPÖ und will dafür drei andere Krankenhausstandorte schließen. Müsste die ÖVP sich nach der Wahl mit der FPÖ auf eine Zusammenarbeit einigen, wäre das Leitspital wohl ein Thema, bei dem sich die beiden Parteien schwer auf einen Konsens einigen könnten. Drexler unterstrich den Bau des neuen Krankenhauses als eine Koalitionsbedingung: "Das Leitspital in Stainach-Pürgg ist eine kluge Entscheidung. Ein Projekt, das weit fortgeschritten ist. Ein Projekt, das die Gesundheitsversorgung im Bezirk Liezen maßgeblich verbessern wird, nicht zuletzt deswegen, weil ja auch an den bisherigen Standortgemeinden eine exzellente Gesundheitsversorgung aufrecht bleiben wird. Insofern ist dieses Projekt für mich nicht verhandelbar."

Umfragen deuten darauf hin, dass das Rennen um den ersten Platz im Land eng wird. Drexler sprach von einem "head to head". Dass die ÖVP wohl an Stimmen verlieren wird, davon sei auszugehen: "Ich bin ja Realist. Wenn ich mir alle Wahlergebnisse der letzten zwei Jahre anschaue, ist davon auszugehen, dass wir unser Wahlergebnis von 2019 nicht halten können. 2019 war ein völlig anderes politisches Umfeld, Sebastian Kurz am Höhepunkt seines Schaffens und seiner Wirkungsentfaltung. Seither sind fünf Jahre vergangen, die zu den bewegtesten fünf Jahren der Zweiten Republik gehören. Also jeder wäre ein Tor, der die politische Situation 2024 mit 2019 gleichsetzen würde."

Drexler bekräftigte trotz aller zu erwartenden Verluste, die Koalition mit der SPÖ fortsetzen zu wollen: "Ich gehe auch davon aus, dass diese Konstellation eine Mehrheit im steiermärkischen Landtag haben wird." Ansonsten sei er zurückhaltend, was Spekulationen betrifft. Ob er im Fall, dass es sich nicht mehr ausgeht, lieber einen dritten Partner mit der SPÖ an Bord holt oder eine Zweierkoalition mit der FPÖ anstreben würde, ließ Drexler offen.
Bevor wir dorthin kommen, ist eine Richtungsentscheidung in der Steiermark zu fällen. Und die Richtungsentscheidung heißt: Wer wird Nummer eins? Die steirische Volkspartei oder die Freiheitlichen? Gibt es weiterhin den Weg der Zusammenarbeit oder Experimente unter blauer Führung?
Redaktion - mhi
Redaktion - mhi

Die wichtigsten Fakten zur Landtagswahl

  • Wahlberechtigte: 941.509
  • Parteien und Spitzenkandidaten:
    • ÖVP - Christopher Drexler
    • SPÖ - Anton Lang
    • FPÖ - Mario Kunasek
    • Grüne - Sandra Krautwaschl
    • KPÖ - Claudia Klimt-Weithaler
    • NEOS - Niko Swatek
    • KFG - Claudia Schönbacher
    • MFG - Andrea Kamper
    • DNA - Maria Hubmer-Mogg
  • Landtags-Mandate: 48
  • Legislaturperiode: 5 Jahre
  • Wahlrecht: Verhältniswahlrecht mit Wahlkreisen; Möglichkeit einer Vorzugsstimme im Wahlkreis
  • Sperrklausel: Ein Grundmandat in einem Wahlkreis
  • Wahlkreise: 4
  • Landeshauptmann: Christopher Drexler (ÖVP)
  • Regierung: 4 ÖVP, 4 SPÖ
  • Regierungsbildung nach dem Mehrheitssystem (kein Proporz)
  • Fläche: 16.401 km2
  • Einwohner: 1.269.801 (Beginn 2024)
  • Administrative Einteilung: 13 Bezirke, 287 Gemeinden
Redaktion - mhi

Die Spitzenkandidaten im Kurzporträt

Neun Parteien stehen bei der Landtagswahl in der Steiermark am Stimmzettel, fünf davon werden von einer Frau in die Wahl geführt. Der pinke Spitzenkandidat Niko Swatek ist mit 33 Jahren der jüngste Listenerste, Anton Lang von der SPÖ mit 64 Jahren der älteste. Sechs der Parteispitzen sitzen bereits in der Landstube, drei wollen den Sprung hinein schaffen.
ÖVP: CHRISTOPHER DREXLER
Christopher Drexler (geb. 1971), war parteiintern schon lange als Nachfolger von Hermann Schützenhöfer vorgesehen. Trotz seiner liberalen Einstellung und umfassenden Bildung überraschte der kulturaffine Rechtswissenschaftler in den vergangenen Monaten mit seiner Forderung nach strengeren Regeln bei Einbürgerung und Zuwanderung. Von 2003 bis 2014 leitete er den Landtagsklub der steirischen Volkspartei, bevor er zum Landesrat in unterschiedlichen Ressorts wie Gesundheit, Personal, Wissenschaft und Forschung, Kultur oder auch Sport aufstieg. Drexler, Vater von vier Kindern aus zwei früheren Ehen, hatte in seiner Laufbahn mehrere Budgets mitverhandelt, zuletzt mit SPÖ-Chef und Landeshauptmannstellvertreter Anton Lang. In seine Zeit als Gesundheitslandesrat fallen der steirische Dauerbrenner Leitspital Liezen und die Gesundheitsreform, in seine Ära als Kulturlandesrat seit 2017 die Kulturstrategie 2030 für die Steiermark. Ihm obliegt die schwierige Aufgabe, die SPÖ als Regierungspartner zu halten und den FPÖ-Ansturm im Gefolge des Wahlsiegs der Blauen bei der Nationalratswahl Ende September 2024 abzuwehren.
APA/Scheriau
SPÖ: ANTON LANG
Anton Lang, geboren 1959 in Leoben, ist seit 2016 steirischer Landesrat und hat eine recht flotte SPÖ-Karriere in Leobener Stadtpolitik, Landtag und Landesregierung gemacht. Seit 2017 ist er Finanzlandesrat, seit Ende 2019 als Landeshauptmannstellvertreter, im Jänner darauf wurde er steirischer SPÖ-Chef. Lang - persönlich konziliant - verfolgte in den vergangenen Jahren der Flügelkämpfe in der SPÖ zwischen Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler einen schwer einordenbaren, eher zurückhaltenden Kurs. Auf der roten Bundesebene zählt Lang nicht zu den einflussreichsten Exponenten. Die SPÖ will er mehr in der Mitte positioniert wissen, diesem Wunsch hatte er nach dem mageren Abschneiden von Babler bei der Nationalratswahl in diversen Wortmeldungen noch mehr Nachdruck verliehen. Als großer Redner gilt Lang nicht - und das werde er auch nicht mehr, gesteht er selbst ein. Er sieht sich als verlässlicher Vertreter der sozialdemokratischen Inhalte, der statt Schlagzeilen zu machen lieber im Stillen arbeitet.
APA/Scheriau
FPÖ: MARIO KUNASEK
Mario Kunasek wurde 1976 in Graz geboren und blieb nach dem Grundwehrdienst dem Bundesheer zunächst als Zeitsoldat erhalten. Der gelernte Kfz-Techniker und spätere Stabswachtmeister ist seit 2015 im Landtag, war aber zwischen 2017 und 2019 Verteidigungsminister, ehe er wieder ins Landesparlament zurückkehrte. Seine kurze Amtszeit beurteilt er selbst stets positiv. Die Funktion nutzte Kunasek ganz gut für diverse öffentlichkeitswirksame Auftritte in der Steiermark. In seinen Reden ist Kunasek nicht als großer Polterer bekannt, dennoch sind seine Inhalte stets klar rechts - wenn auch etwas gemäßigter als etwa bei Parteichef Herbert Kickl. Mit Landeshauptmann Drexler kommt Kunasek persönlich gut aus, was auch von beiden Seiten stets betont wird. Die blaue Finanzaffäre, ausgelöst durch die Grazer Stadtpartei, dürfte den Landesblauen nichts anhaben - trotz der seit rund drei Jahren laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Klagenfurt unter anderem gegen Kunasek, dessen parlamentarische Immunität in bereits drei Fällen aufgehoben worden war. Kunasek ist seit 2018 mit Ehefrau Sabrina verheiratet und gemeinsam haben sie einen Sohn.
APA/Scheriau
GRÜNE: SANDRA KRAUTWASCHL
Sandra Krautwaschl wurde 1971 in Graz geboren und ist im oststeirischen Gleisdorf aufgewachsen. Die gelernte Physiotherapeutin ist seit 2019 das Zugpferd der steirischen Grünen und gilt als Ökoexpertin. Einen Namen hat sie sich als Buchautorin gemacht: Ein Experiment des einmonatigen Plastikverzichts in ihrer fünfköpfigen Familie dauert bis heute an, diese ist eine weitgehend "Plastikfreie Zone", so der Titel. Ein zweites Buch, das 2020 herausgekommen ist, befasst sich ebenfalls mit einem Umweltthema: "Verschwendungsfreie Zone". Die 52-jährige Krautwaschl ist mit dem Sonderschullehrer und Elektroingenieur Peter Rabensteiner verheiratet. Die Mutter dreier Kinder lebt in Hörgas (Gemeinde Gratwein-Straßengel) in Graz-Umgebung. Im grünen Landtagsklub ist sie für die Bereiche Klimaschutz, Umwelt und Soziales zuständig. Sie gilt als eine eifrige und besonnene Rednerin, die nie wirklich laut werden muss.
APA/Kolb
KPÖ: CLAUDIA KLIMT-WEITHALER
Die gebürtige Obersteirerin Claudia Klimt-Weithaler wurde 1971 geboren und gilt neben der Grazer Bürgermeisterin Elke Kahr seit Jahrzehnten als Aushängeschild der steirischen KPÖ und ist wohl neben Ernest Kaltenegger auch schon als ein Urgestein der Kommunisten zu bezeichnen. Seit 2010 ist die zweifache Mutter Klubobfrau der zweiköpfigen Landtagsfraktion und konnte bei sämtlichen Landtagswahlen den Verbleib in der Landstube verteidigen. Geboren wurde sie in der obersteirischen Industriestadt Fohnsdorf. In Graz begann sie ein Pädagogikstudium parallel zu Anstellungen in unterschiedlichen Kinder- und Jugendorganisationen sowie in Frauenprojekten. Der KPÖ trat sie im Jahr 2000 bei und stieg da als im Sozialbereich fachlich versierte Politikerin auf. Im Vorjahr zwang sie zwar ein Burn-out in eine mehrmonatige Politik-Pause, von der sie aber wieder mit Elan zurückkehrte. Den Landesvorsitz gab sie allerdings an den Grazer Stadtrat Robert Krotzer ab.
APA/Kornberger
NEOS: NIKO SWATEK
Niko Swatek wurde 1991 in Graz geboren und begann nach dem Grundwehrdienst 2010 das Studium der technischen Physik an der TU Graz. Nach seinem Bachelor-Abschluss beendete er - wegen der Politik-Karriere - sein Studentendasein und kam über die NEOS-Jugendorganisation JUNOS in die Grazer Stadtpolitik. Dort schaffte er mit nur 26 Jahren den Einzug der Pinken in den Gemeinderat. 2019 gelang ihm dann der Sprung in die Landstube, wo er als stets gut vorbereiteter Politiker gilt, der auch schon mal eine vom Textroboter ChatGPT geschriebene Rede in den Landtag bringt, um auf Gesetzeslücken im Umgang mit künstlicher Intelligenz hinzuweisen. Als Jung-Papa vertritt er die Sorgen um Kindergartenplätze und Mängel in der Bildung authentisch. Politische Fettnäpfchen hat er bisher ausgelassen.
APA/Kornberger
KFG: CLAUDIA SCHÖNBACHER
Claudia Schönbacher wurde 1975 geboren und war seit 2008 bei den Freiheitlichen Frauen aktiv. 2013 zog die gelernte und selbstständige Friseurin als Gemeinderätin ins Grazer Stadtparlament ein. Nach den Verwerfungen im Zug der Finanzaffäre der Grazer FPÖ stieg sie 2021 zur Stadträtin auf. Allerdings zerbröselten die Freiheitlichen in der steirischen Landeshauptstadt zusehends unter dem Auffliegen der ungeklärten Geldflüsse innerhalb der Partei. Schönbacher positionierte sich als Aufdeckerin und wurde prompt von Herbert Kickl aus der FPÖ geworfen. Zusammen mit Alexis Pascuttini und anderen ehemaligen Stadtblauen gründete sie den (Korruptions-) Freien Gemeinderatsklub, der nun auch unter Korruptionsfreies Graz (KFG) erstmals bei der Landtagswahl antritt. Schönbacher ist verheiratet und hat ein Kind.
APA/Scheriau
MFG: ANDREA KAMPER
Andrea Kamper wurde 1988 geboren und ist seit dem Jahr 2021 bei der Menschen - Freiheit - Grundrechte (MFG) in der Steiermark. Sie will sich laut Website für eine Politik einsetzen, "die durch direkte Demokratie, präventive Maßnahmen, Menschlichkeit, Empathie sowie die Priorisierung von Kindern und Jugendlichen gekennzeichnet ist". Kamper ist verheiratet und Mutter von drei Kindern. Von Beruf ist sie Sozialpädagogin in der Kinder- und Jugendwohlfahrt.
APA/Kornberger
DNA: MARIA HUBMER-MOGG
Maria Hubmer-Mogg wurde 1982 in Graz geboren und ist Humanmedizinerin, Mentalcoach und Kräuterpädagogin, allerdings wurde sie laut Ärztekammer aus eigenem Wunsch aus der Ärzteliste gestrichen. Die Frontfrau der coronamaßnahmenkritischen Liste Demokratisch - Neutral - Authentisch (DNA) fordert eine "unabhängige Untersuchung der Coronapolitik" sowie eine Ablehnung des geplanten Pandemievertrags der WHO. Sie war bereits bei der EU-Wahl am Stimmzettel, verfehlte den Einzug aber mit 2,7 Prozent der Stimmen. Hubmer-Mogg ist verheiratet und hat einen Sohn.
APA/Hochmuth
Redaktion - mhi

Steirerinnen und Steirer wählen neuen Landtag

Am Sonntag wählen 941.509 Steirerinnen und Steirer ihren neuen Landtag. Während in Mooskirchen südwestlich von Graz die Wähler bereits um 6.30 Uhr in der Veranstaltungshalle ihre Stimme abgeben können, sperren die meisten anderen Wahllokale erst später auf. In der Landeshauptstadt werden die meisten von 7.00 bis 16.00 Uhr geöffnet haben und damit die Stimmabgabe in Graz am längsten in den Nachmittag hinein möglich sein.
APA/Archiv
Manche Wahllokale, wie etwa im Volkshilfe Seniorenzentrum im oststeirischen Weiz, bitten erst um 10.00 Uhr zur Wahlurne. Um diese Zeit schließen andere Wahllokale bereits wieder - wie etwa im Generationenpark in Zeltweg. Daher wird empfohlen, sich genau zu erkundigen, wann das eigene Wahllokal offen hat. Da in Graz erst um 16.00 Uhr die letzten Wahllokale schließen und die Stimmen dann alle ausgezählt werden müssen, dürfte das vorläufige Endergebnis wohl erst gegen 21.00 Uhr vorliegen, hieß es seitens der Wahlbehörde.

In Graz und Umgebung werden neun Parteien am Stimmzettel stehen, in den anderen drei Wahlkreisen werden es nur die sechs schon im Landtag vertretenen Parteien sein: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ und NEOS. In der Landeshauptstadt stehen auch noch die KFG (Korruptionsfreie Bürgerliste - Team Claudia Schönbacher), die impfkritische MFG (Österreich Menschen- Freiheit- Grundrechte) und die DNA (Demokratisch - Neutral - Authentisch) zur Auswahl. Sie haben die dafür notwendigen Unterstützungserklärungen abgegeben.

Vor allem kleinere Parteien hoffen auf den Wahlkreis 1 (Graz und Umgebung), denn im Gegensatz zu allen anderen Bundesländern ist für den Einzug in den Landtag keine Prozenthürde zu überschreiten, sondern es reicht, wenn eine Partei in einem der Wahlkreise ein Grundmandat schafft. Am häufigsten wird das in Graz versucht. Für das Grundmandat waren im Jahr 2019 exakt 12.127 Stimmen notwendig. Wie viele es diesmal sind, hängt allerdings wie immer von der Wahlbeteiligung ab und kann daher nicht vorher bestimmt werden.