Ralph Prendinger

Kärnten-Wahl brachte einige Überraschungen

Die Kärnten-Wahl hat am Sonntag zwei Überraschungen gebracht. Die SPÖ verlor deutlich mehr als erwartet und verfehlte die angepeilte 40-Prozent-Marke klar. Auf der anderen Seite legte die als fixe Verliererin eingeschätzte ÖVP sogar zu und ließ das Team Kärnten deutlich hinter sich, obwohl dieses sich verdoppelte. Auch die FPÖ gewann leicht dazu, Grüne und NEOS verpassten den Einzug in den Landtag. Die Wahlbeteiligung lag bei 71,59 Prozent (2018: 68,63). 

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Mit diesem Ergebnis ist auch eine Koalition gegen die SPÖ mit FPÖ, ÖVP und Team Kärnten möglich.
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Franz Spiegelfeld

Grüne machen mit Voglauer weiter

Kärntens Grüne haben ihr ernüchterndes Ergebnis bei der Landtagswahl analysiert. Obwohl sie unter Spitzenkandidatin Olga Voglauer nicht den Wiedereinzug ins Landesparlament geschafft haben, blieben Personaldebatten aus. Vielmehr habe man bereits die kommenden Monate geplant und besprochen, wie man sich künftig strukturell aufstelle, sagte Voglauer nach der Vorstandssitzung zur APA. Auch die Abrechnung der Wahlkampfkosten sei Thema gewesen.
APA/GERD EGGENBERGER
Franz Spiegelfeld

Voglauer zuversichtlich vor Vorstandssitzung

Olga Voglauer zeigt sich trotz des verpassten Einzugs in den Landtag zuversichtlich. "Ich bin Landessprecherin der Kärntner Grünen, das werde ich auch weiterhin sein", sagte sie vor der Vorstandssitzung am Nachmittag. Künftig werde man "noch stärker bei den Menschen draußen sein" und auch das Thema Klimaschutz besser vermitteln. Dass die Grünen um 500.000 Euro eingefrorene Klubförderung umfallen, sieht Voglauer gelassen.

"Wir haben gelernt, außerparlamentarische Opposition zu sein. Diese Rolle werden wir weiterhin schärfen", sagte Voglauer auf die Frage, wie man die kommenden Jahre anlegen werde. Möglicherweise habe man im Wahlkampf zu sehr auf Bundesthemen gesetzt, glaubt Voglauer, und weniger auf solche, die das Land prägten.
APA/GERD EGGENBERGER
grh

Peter Kaiser ist auch Vorzugsstimmen-Kaiser

Peter Kaiser (SPÖ) hat mit Abstand die meisten Vorzugsstimmen aller Kandidaten sammeln können. Der amtierende Landeshauptmann erhielt genau 18.735 Nennungen. Auf Platz zwei liegt ÖVP-Spitzenkandidat Martin Gruber, dessen Name in seinem Wahlkreis 2 genau 8.734 Mal angekreuzt wurde. Damit liegt er noch vor dem Spitzenkandidaten der - nach Parteienstärke - zweitplatzierten FPÖ, Erwin Angerer bekam nämlich 7.330 Vorzugsstimmen.

Große Überraschungen bei der Verteilung der Vorzugsstimmen gab es nicht, ging aus der offiziellen Auflistung der Kärntner Landeswahlbehörde am Montag hervor. Jene Kandidatinnen und Kandidaten, die ein Vorzugsstimmenmandat erreicht hätten (je nach Wahlkreis waren dafür 2.720 bis 2.979 Stimmen notwendig), dürften ohnehin, über Wahlkreis- oder Landesliste, fix in den Landtag einziehen. Von den Spitzenkandidaten der Parteien erhielten Gerhard Köfer (Team Kärnten) 4.104, Olga Voglauer (Grüne) 1.788 und Janos Juvan (NEOS) 1.462 Vorzugsstimmen.

Was die aktuellen Regierungsmitglieder angeht, sammelten die SPÖ-Landeshauptmannstellvertreterinnen Beate Prettner 3.257 und Gaby Schaunig 3.648 Vorzugsstimmen, Landesrat Daniel Fellner (SPÖ) wurde 3.695, Landesrätin Sara Schaar (SPÖ) 1.710 und Landesrat Sebastian Schuschnig (ÖVP) 3.127 Mal angekreuzt. Kurioses Detail am Rande: Gerhard Altziebler, Spitzenkandidat der Kleinpartei BFK, der noch vor der Wahl das Handtuch geworfen hatte, aber wegen der Fristenläufe noch am Stimmzettel stand, erhielt immerhin 97 Vorzugsstimmen.
Antonia

Neuer Landtag muss sich bis Mitte April konstituieren

Mit der geschlagenen Kärntner Landtagswahl beginnen die Fristenläufe für die Neukonstituierung des Landtags. Zuvor tritt noch am Mittwoch die Landeswahlbehörde zusammen, um das amtliche Endergebnis zu fixieren. Innerhalb von vier Wochen nach der Wahl muss Landtagspräsident Reinhart Rohr (SPÖ) zur konstituierenden Sitzung einladen, innerhalb von sechs Wochen muss die Sitzung stattfinden. Mögliche Termine wären somit der 6. oder der 13. April.

Sollte sich bis zur konstituierenden Landtagssitzung eine neue Landesregierung zusammengefunden haben, wird auch diese bestätigt, der neu gewählte Landeshauptmann hält dann eine Erklärung ab. Wenn noch keine neue Landesregierung gewählt werden kann, bleibt die alte im Amt.
Antonia

Grüne beraten über weiteren Weg

Die Kärntner Grünen beraten am Montag nach dem verfehlten Einzug in den Kärntner Landtag über den weiteren Weg der Landespartei. Bei einer Vorstandssitzung um 16 Uhr wird sich Spitzenkandidatin Olga Voglauer zwar einige Fragen gefallen lassen müssen. Dennoch dürfte sie als Parteichefin unumstritten sein. Was jedenfalls schwer wiegt: Die Grünen fallen nun definitiv um ihre einst nicht verbrauchte Klubförderung um.

Die Grünen erreichten laut vorläufigem Endergebnis am Sonntag 3,85 Prozent, was wohl ein winziges Plus von 0,73 Prozentpunkten bedeutet, für den Einzug in den Landtag aber nicht genug war. 2018 waren sie dort hinaus geflogen, was nicht zuletzt internen Streitigkeiten geschuldet war. Zwar präsentierte man sich in letzter Zeit harmonischer, Spitzenkandidatin Voglauer ist es diesmal aber bei weitem nicht gelungen, die 9,51 Prozent der Stimmen (das waren fast 30.000) zu holen, die bei der Nationalratswahl noch grün gewählt hatten.

Die Grünen machen auch den Auftakt unter den Partei-Gremiensitzungen nach der geschlagenen Kärntner Landtagswahl. Am späten Nachmittag kommt zuerst der Landesvorstand in der Parteizentrale zusammen, anschließend tagt der erweiterte Landesvorstand. Die anderen Parteien kommen erst ab Dienstag zusammen. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) wird das Wahlergebnis am Montag nur im kleinen Kreis analysieren, der rote Landesparteivorstand setzt sich am Dienstagvormittag zusammen.
Michelle Hirschbeck

Meinungsforscher Hajek: ÖVP-Stimmung nicht eingefangen

Meinungsforscher Peter Hajek hat für die Abweichungen seiner Umfrage zur Kärnten-Wahl vom tatsächlichen Wahlergebnis keine stichhaltige Erklärung. Sein Institut "Public Opinion Strategies" wies in einer Umfrage Mitte Februar die ÖVP mit elf Prozent deutlich unter dem Wahlergebnis vom Sonntag (17 Prozent) aus. Man habe die Stimmung hinsichtlich der ÖVP "schlicht und ergreifend nicht eingefangen", so Hajek zur APA. Fehler im Studiendesign habe er keine gefunden, betonte er.
APA/Hochmuth
Michelle Hirschbeck

FPÖ punktete in impfskeptischen Gemeinden

Ähnlich wie in Niederösterreich hat die FPÖ auch bei der Kärntner Landtagswahl in den impfskeptischen Gemeinden stärker gepunktet als anderswo im Bundesland. Während die Freiheitlichen landesweit knapp ein Viertel der Stimmen (24,55 Prozent) erreicht haben, waren es in den Gemeinden mit besonders geringer Impfbereitschaft fast 35 Prozent. In Stall im Mölltal hat die FPÖ ihren Anteil fast verdoppelt.
Die SPÖ hat in Kärnten in den besonders impfskeptischen Gemeinden zwar schlechter abgeschnitten als im Landestrend. Allerdings ist der Zusammenhang zwischen den Stimmenverlusten der Landeshauptmannpartei und der Impfbereitschaft in den Gemeinden weniger stark ausgeprägt als in Niederösterreich. Dort verlor die ÖVP in den impfskeptischen Gemeinden besonders stark und die schwarzen Verluste wanderten großteils zur FPÖ. In Kärnten startete die FPÖ dagegen von einem höheren Wert aus und von den SPÖ-Verlusten profitierten auch ÖVP und Team Kärnten.
rst

SPÖ verlor in 128 der 132 Gemeinden Stimmen

Die hohen Verluste für die SPÖ bei der Landtagswahl spiegeln sich auch in den Gemeindeergebnissen wider. So musste die Sozialdemokratie in 128 der 132 Gemeinden ein Minus hinnehmen. Dennoch blieb sie in 96 weiterhin stärkste Partei - wie auch auf Landesebene (mit 38,9 Prozent). Die FPÖ legte in 83 Gemeinden zu, die ÖVP in 94. Die Grünen schafften nur einmal den Sprung über die Zehn-Prozent-Marke, die NEOS in nur drei Gemeinden jenen über fünf Prozent.

In nur vier Gemeinden verzeichnete die SPÖ ein Plus - und die Zuwächse fielen dort eher bescheiden aus. Den größten Zuwachs gab es in Preitenegg mit +4,88 Prozentpunkten (auf 39,83 Prozent), gefolgt von Neuhaus (+1,93 Prozentpunkte auf 43,6 Prozent), Ossiach (+1,92 Prozentpunkte auf 27,17 Prozent) und Feld am See (+0,28 Prozentpunkte auf 36,81 Prozent). In nur zwei Gemeinden erreichte die SPÖ mehr als 50 Prozent der Stimmen - in Zell mit 53,3 Prozent (bei einem Minus von 9,55 Prozentpunkten) und Eisenkappel-Vellach mit 51,1 Prozent (minus 8,67 Prozentpunkte). In 38 Gemeinden kam die Partei auf mehr als 40 Prozent, in 103 auf mehr als 30 Prozent.
APA/EGGENBERGER
Max Frey

Nun heißt es Abwarten

Die Landtagswahl in Kärnten ist geschlagen. Die Gremien der meisten Parteien tagen erst am Dienstag.
APA/Töchterle-Kainz
Max Frey

Kaiser-Stellungnahme in der "ZiB2"

Er hätte, sagte Peter Kaiser in der "ZiB2", gehofft, dass er "mit einem respektableren Ergebnis auch zur Beruhigung der SPÖ insgesamt beitragen kann. Das ist mir leider nicht gelungen." 

Schon zuvor hatte er sinngemäß erklärt, dass er am Wahlabend andere Sorgen habe - nämlich ein Ergebnis, das "sehr schmerzt". Immerhin sah er angesichts von 15 Prozent Vorsprung auf die FPÖ einen klaren Auftrag für die SPÖ. Kaiser kündigte Gespräche mit allen Parteien "auf Augenhöhe" an. Er werde nichts präjudizieren, ließ er deren Ausgang offen.

Mehrfach beteuerte Kaiser auch in der "ZiB2", dass er als Parteichef die Verantwortung für die Niederlage übernimmt. An Rücktritt denkt er nicht. "Sie können mit einer hohen Wahrscheinlichkeit damit rechnen" war seine Antwort auf die Frage, ob er in einem halben Jahr noch Landesparteivorsitzender sein wird.
Max Frey

SPÖ verliert vor allem an Köfer, FPÖ und Nichtwähler 

Die SPÖ hat bei der Kärntner Landtagswahl mit 14.000 Stimmen am stärksten an das Lager der Nichtwähler verloren, holte sich aber auch 10.000 Stimmen von jenen, die 2018 nicht gewählt hatten. An das Team Kärnten verlor die SPÖ 10.000 Stimmen und 8.000 an die FPÖ. 

Die ÖVP gewann 8.000 Stimmen von der FPÖ. Das geht aus der SORA-Wählerstromanalyse im Auftrag des ORF hervor. Bei dieser Analyse werden die Wählerwanderungen ausgehend von der Landtagswahl 2018 beleuchtet.

Die SPÖ konnte mit 72 Prozent zwar mehr Wähler der Landtagswahl 2018 halten als alle anderen Parteien, musste aber dennoch die größten Verluste einfahren. Zwar konnten 10.000 ehemalige Nichtwähler überzeugt werden, bei Wählern der Konkurrenz konnte die Landeshauptmann-Partei jedoch nicht punkten, und überzeugte nur 3.000 ehemalige ÖVP- und 1.000 ehemalige FPÖ-Wähler.
Max Frey

Ein Streifzug durch die diversen Wahlpartys

Während bei der Feier der ÖVP aufgrund der Zugewinne Hochstimmung herrschte, ging es bei den meisten anderen Feiern verhaltener zu. Großteils übte man sich aber in Optimismus.
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uvp-apamultimedia.sf.apa.at
Max Frey

Eher kleiner Sprung der FPÖ nach Triumph in NÖ

Nach dem großen Triumph in Niederösterreich vergleichsweise bescheiden fiel das Ergebnis der FPÖ bei der Kärntner Landtagswahl aus. Erklärt wurde dies durch die starke Konkurrenz des Team Kärnten - das mehr als doppelt so viele Stimmen dazugewinnen konnte wie die FPÖ. Da immerhin ein kleines Plus gelang, sieht Bundesparteichef Herbert Kickl seine Partei weiter im "Steigflug".

Das klingt angesichts der 1,59 Prozentpunkte Zuwachs (auf 24,55 Prozent) für die ehemalige Landeshauptmannpartei freilich etwas übertrieben. Aber die Zeiten, in denen die FPÖ - nach Auftauchen des Videos von Heinz-Christian Strache 2019 - für die Ibiza-Affäre abgestraft wurde, scheinen definitiv zu Ende zu sein.
Ralph Prendinger

Parteigremien tagen überwiegend erst am Dienstag

Den Auftakt unter den Partei-Gremiensitzungen nach der geschlagenen Kärntner Landtagswahl geben am Montag die Grünen. Am späten Nachmittag kommt der Landesvorstand in der Parteizentrale zusammen, anschließend tagt der erweiterte Landesvorstand. Die anderen Parteien kommen erst ab Dienstag zusammen. Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) wird das Wahlergebnis am Montag nur im kleinen Kreis analysieren, der rote Landesparteivorstand setzt sich am Dienstagvormittag zusammen.

Ebenfalls am Dienstagvormittag hält die ÖVP eine Sitzung ihres Landesparteivorstands ab. Die FPÖ kommt erst am Mittwochnachmittag zusammen. Das Team Kärnten von Gerhard Köfer hat eine Sitzung des Parteivorstands für Mittwochabend angesetzt. Die NEOS wollten sich mit einem Termin noch Zeit lassen.