SPÖ-Chef Babler hatte auf besseres Ergebnis gehofft
SPÖ-Chef Andreas Babler hat nach den Sitzungen von Parteipräsidium und -vorstand am Montag keinen Anlass gesehen, seine Position zur Verfügung zu stellen. Dies gelte ebenso für das Bundesgeschäftsführer-Duo, hätten Sandra Breiteneder und Klaus Seltenheim doch "einen guten Job" gemacht. Immerhin gestand der Parteichef ein, dass man sich ein besseres Ergebnis erhofft und erwartet hätte. Babler konstatierte "strukturell-politische Probleme" in ländlichen Regionen, die schon länger bestünden. Zudem wären "offene Zurufe" aus der eigenen Partei nicht hilfreich gewesen.
Geeinigt hat man sich auf das fünfköpfige Team, das in etwaige Sondierungsgespräche gehen soll. Diesem gehören neben Parteichef Andreas Babler selbst die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, Klubobmann Philip Kucher, Frauensprecherin Eva Maria Holzleitner und ein hochrangiger Vertreter der Gewerkschaft an, sagte Babler nach dem Zusammentreffen des Parteipräsidiums. Beim Gewerkschaftsvertreter wird erst entschieden, ob es sich dabei um ÖGB-Chef Wolfgang Katzian oder FSG-Chef Josef Muchitsch handelt. Dass dieses Team stehe, "heißt nicht, dass wir in Regierungsverhandlungen drängen. Aber wir sind jedenfalls aufgestellt sondieren zu können. Wir sind ready, diese Gespräche zu führen", sagte Babler am Ende eines langen Gremientages. Darüber hinaus habe man einen Entschluss gefasst, "ab Tag eins" strukturell in jenen Gemeinden die Arbeit aufzunehmen, wo die SPÖ besonders schwach und die FPÖ stark war.
Zwar sei die Hand der SPÖ ausgestreckt, nicht aber in Richtung der FPÖ. "Es ist für uns ganz klar, dass die FPÖ in dieser radikalen Form kein Koalitionspartner ist", sagte Klubobmann Kucher. Den 71 Prozent die nicht die Freiheitlichen gewählt hätten, könne man das auch "sehr gut erklären", antwortete Babler, danach gefragt ob nicht die stimmenstärkste Kraft Teil der Regierung sein sollte. Offen ließ die SPÖ, ob sie einen freiheitlichen Nationalratspräsidenten akzeptieren würde. Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil empfahl eine Unterstützung. Kucher meinte, das werde von der nominierten Person abhängen.